Am Donnerstag, 20. Dezember 2018 findet im Rathaus Dieburg, Markt 4, Raum 230 -1. Obergeschoss- die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Die Sitzung ist öffentlich.

Beginn: 19.30 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Bürger*innenfragestunde
TOP 2 Mitteilungen
TOP 3 Personalangelegenheiten; Stellenfreigabe
-ohne Aussprache-*
TOP 4 Personalangelegenheiten; Stellenfreigabe
-ohne Aussprache-*
TOP 5 Rechenschaftsbericht der Behindertenbeauftragten
-ohne Aussprache-*
TOP 6 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
-ohne Aussprache-*
TOP 7 Anpassung des Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr
-ohne Aussprache-*
TOP 7.1 Anpassung des Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem TOP 7 behandelt*
TOP 8 Stellplatzsatzung, Fortschreibung 2018
-ohne Aussprache-*
TOP 9 Grundstücksangebote an die Stadt Dieburg
-ohne Aussprache-*
TOP 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V39 "Spitalstraße 41" - Abwägung und Satzungsbeschluss
-ohne Aussprache-*
TOP 11 Bau eines Street-Workout-Park; Verkleinertes Angebot
-ohne Aussprache-*
TOP 12 Antrag von Frederik Schikora; Erneuerung von Mülleimern
-ohne Aussprache-*
TOP 13 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Städtebauliche Zielsetzung für Dieburger
Neubaugebiete
-mit Aussprache-*
TOP 14 Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Stadt Dieburg und Entlastung des
Magistrates gemäß § 114 HGO
-ohne Aussprache-*
TOP 15 EAB
Änderung der Entwässerungsgebühren - Artikelsatzung zur Entwässerungssatzung
-ohne Aussprache-*
TOP 16 Haushaltswesen der Stadt Dieburg;
Fortschreibung des Investitionsprogrammes (Teilfinanzhaushalt B) für den Planungszeitraum
2018 - 2022
Beschluss der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2019
Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2022
-Einbringung durch Herrn Bürgermeister Haus, nachließend Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss-*
TOP 17 EAB
Wirtschaftsplan 2019
-Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss-*
TOP 18 Waldwirtschaftsplan 2019
-Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss-*
TOP 19 Bebauungsplan Nr. 91 "Max-Planck-Straße; Öffentlich geförderter Wohnraum", Ergebnis
der Offenlage - Fragenkatalog der CDU-Fraktion
-mit Aussprache-*
TOP 20 Wolfgangsee, Gewässersanierung, Vergabe der Ingenieurleistung
-ohne Aussprache-*
TOP 21 Änderung der Vereinsförderrichtlinien
-Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss-*
TOP 22 Antrag der UWD-Fraktion: Einrichtung eines Bürgerbüros
-mit Aussprache-*
TOP 23 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne: Plakatierungen gemeinsam regeln
-mit Aussprache-*
TOP 24 Antrag der FDP-Fraktion; Einrichtung eines KITA-Stadtelternbeirats
-mit Aussprache-*
TOP 25 Corporate Identity und Digitale Präsenz der Stadt Dieburg
-Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss-*
TOP 26 Anfrage des Stadtverordnetenvorstehers; Tagesmütter

 

Der Zugang zu dem Sitzungssaal erfolgt über die Außentreppe, gegenüber dem Rathauseingang.
Gehbehinderte Menschen oder Rollstuhlfahrer*innen bitten wir rechtzeitig vor der Sitzung folgende Telefonnummer anzurufen und uns darüber zu informieren, dass Sie an der Sitzung teilnehmen möchten.

Kontaktperson: Frau Lindenmayer und Herr Sturmfels, Telefon 06071 2002 306/205

Wir werden dann dafür Sorge tragen, dass Sie den Personenaufgang im Rathausinnern nutzen können.

Nähere Informationen sowie die Sitzungsunterlagen können Sie in unserem Ratsinformationssystem ersehen.
Hier der Link auf den verwiesen wird:
https://sessionnet.krz.de/dieburg/bi/infobi.asp

 

* = Dies sind Empfehlung des Präsidiums. In der Sitzung kann hiervon abgewichen werden.

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