Gemäß § 8b der Hessischen Gemeindordnung können nach einem Bürgerbegehren Bürgerentscheide durchgeführt werden.

In Dieburg gab es bislang zwei Bürgerentscheide, darunter der erste überhaupt in Hessen.

17.10.1993

"Sind Sie für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Frankfurter Straße"

Stimmberechtigte: 9.922

Erforderliche Stimmen mind. 25 % = 2.481

Abstimmende 5.495 = 55,4 %

Ungültige Stimmen 24 = 0,4 %

Ja: 3.577 = 65,4 %

Nein: 1.894 = 34,6 %

Dieser Bürgerentscheid wurde mit Erfolg durchgeführt. Der schienengleiche Bahnübergang wurde beseitigt.

18.05.2000

"Sind Sie dafür, dass der Stadtverordnetenbeschluss vom 27. Januar 2000 bezüglich der Erneuerung des Trapezteiches aufgehoben wird?"

Stimmberechtigte: 10.736

Erforderliche Stimmen mind. 25 % = 2.684

Abstimmende 3.928 = 36,6 %

Ungültige Stimmen 41 = 1,0 %

Ja: 2.610 = 67,1 %

Nein: 1.277 = 32,9 %

Die erforderliche Stimmenzahl von 25 % wurde nicht erreicht. Damit hat die Stadtverordnetenversammlung in der Angelegenheit zu entscheiden.

 

Hier können Sie den Gesetzestext -§ 8b Hessische Gemeindeordnung- einsehen (der Link öffnet ein neues Fenster).

 

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