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Welcher Fachdienst für Ihr Anliegen zuständig ist, erfahren Sie schnell durch unsere Zusammenstellung des umfangreichen Dienstleistungsangebots der Stadt Dieburg. Zudem erhalten Sie weitergehende Informationen zur jeweiligen Dienstleistung, unter ander

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Glossare

Begriff Definition
Abbruch von Gebäuden

zuständiger Fachdienst: Bauamt
Telefon: 06071 2002 216 oder 06071 2002 213

Email: bauen@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 216, 213

Zugriffe: 1462
Abbuchung von städtischen Forderungen

zuständiger Fachdienst: Stadtkasse
Telefon: 06071 2002 110 oder 2002 310
Email: stadtkasse@dieburg.de
Rathaus, Markt 4, Raum 110

Bei Anfragen bitten wir um Angabe des Kassenzeichens

pdfLastschriftmandat/Einzugsermächtigung

Zugriffe: 1414
Abfallbeseitigung

An-, Um- und Abmeldung von Müllgefäßen, Auskünfte zur Abfallbeseitigung.
Ab 01.01.2009 Zuständigkeit des
Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung
für den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Roßdörfer Str. 106
64409 Messel
Tel.: 06159 9160-110
Fax: 06159 9160-610
E-Mail:  info.dieburg@zaw-online.de

Sprechzeiten ZAW
Montag, Dienstag, Donnerstag von 8.30-12.00 Uhr und 13.00 bis 15.30 Uhr
Mittwoch 13.00 bis 15.30 Uhr
Freitag 8.30 bis 12.00 Uhr

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Abfallkalender

zuständiger Fachdienst: Ordnungsverwaltung
Telefon: 06071 2002 121
Email: oeffentliche-Einrichtungen@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 122

Den aktuellen Müllkalender erhalten Sie hier:
Müllkalender
Weitere Informationen erhalten Sie auch beim
Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Roßdörfer Str. 106
64409 Messel
Tel.: 06159 9160-0
Fax: 06159 9160-13
E-Mail: info@zaw-online.de
www.zaw-online.de

Zugriffe: 1432
Abmeldung aus Dieburg

 zuständiger Fachdienst: Einwohnerwesen, Passangelegenheiten

Telefon: 06071 2002 119 oder 2002 319 oder 2002 419

Email: ewo@dieburg.de
Rathaus, Markt 4: Raum 119

Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb von 2 Wochen nach dem Auszug bei der Meldebehörde abzumelden. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor Auszug möglich (§ 17 Abs. 2 BMG).

Abmeldepflicht bei Umzügen innerhalb von Deutschland ist entfallen. Eine Abmeldung bei der alten Meldebehörde ist daher nicht erforderlich.

Weiterhin abmelden müssen Sie sich bei Aufgabe einer Nebenwohnung, jedoch ist eine Nebenwohnung am Ort der Hauptwohnung abzumelden.

Bei Abmeldung ist mitzubringen:

-          amtlicher Lichtbildausweis (Personalausweis und Reisepass bzw. Nationalpass) aller abzumeldenden Personen und bei Doppelstaatlern alle Nationalpässe

pdfAbmeldung

Infoblätter zum Datenschutz
pdfInfoblatt zur DSGVO Meldewesen
pdfInfoblatt zur DSGVO Personalausweisbehörde

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Abwasserbeseitigung

zuständiger Fachdienst: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Dieburg
Telefon: 06071 2002 220
eigenbetrieb@dieburg.de
Rathaus Dieburg, Markt 4, Raum 220
Auskünfte über Kanalpläne, allgemeine Abwasserbeseitigung

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Alters- und Ehejubiläen

zuständiger Fachdienst: Kultur- und Vereinsangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 209 oder 2002 309

Email: kultur@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 209

Die Stadt Dieburg gratuliert, wenn gewünscht, allen Ehe- und Altersjubilaren mit einem Glückwunschschreiben und einem Geschenk.

Als Ehejubiläen gelten folgende Anlässe:
· Goldene Hochzeit (50 Jahre)
· Diamantene Hochzeit (60 Jahre)
· Eiserne Hochzeit (65 Jahre)
· Gnadenhochheit (70 Jahre)

Als Altersjubiläum gilt die Vollendung des 90., 95., 100.Geburtstags und jedes weitere Lebensjahr.
Die Jubilare werden ca. 6 Wochen vor dem Ereignis angeschrieben. Daraufhin können Sie sich äußern, ob der Besuch des Bürgermeisters bzw. eines Vertreter gewünscht wird. Bei diesem Besuch wird auch ein Glückwunschschreiben und Geschenk des Landrats und eine Urkunde des Hessischen Ministerpräsidenten bzw. Bundespräsidenten überreicht.
Eine Weitergabe der Jubiläumsdaten an das zuständige Pfarramt und die Presse kann bei Wunsch erfolgen.

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Altersjubiläen

zuständiger Fachdienst: Kultur- und Vereinsangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 209 oder 2002 309

Email: kultur@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 209

Die Stadt Dieburg gratuliert, wenn gewünscht, allen Ehe- und Altersjubilaren mit einem Glückwunschschreiben und einem Geschenk.

Als Ehejubiläen gelten folgende Anlässe:
· Goldene Hochzeit (50 Jahre)
· Diamantene Hochzeit (60 Jahre)
· Eiserne Hochzeit (65 Jahre)
· Gnadenhochheit (70 Jahre)

Als Altersjubiläum gilt die Vollendung des 90., 95., 100.Geburtstags und jedes weitere Lebensjahr.
Die Jubilare werden ca. 6 Wochen vor dem Ereignis angeschrieben. Daraufhin können Sie sich äußern, ob der Besuch des Bürgermeisters bzw. eines Vertreter gewünscht wird. Bei diesem Besuch wird auch ein Glückwunschschreiben und Geschenk des Landrats und eine Urkunde des Hessischen Ministerpräsidenten bzw. Bundespräsidenten überreicht.

Eine Weitergabe der Jubiläumsdaten an das zuständige Pfarramt und die Presse kann bei Wunsch erfolgen.

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Anerkennung von ausländischen Scheidungsurteilen

zuständiger Fachdienst: Personenstandsangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 103 oder 2002 104
Email: standesamt@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 103, 104

Anträge auf Anerkennung von ausländischen Entscheidungen in Ehesachen zur Prüfung beim Oberlandesgericht in Frankfurt am Main bzw. beim Regierungspräsidium Darmstadt

Sie wollen Ihre Scheidung in Deutschland anerkennen lassen, weil Sie im Ausland geschieden wurden?
Grundsätzlich bedürfen Scheidungen aus dem Ausland der Anerkennung durch das Regierungspräsidium Darmstadt oder das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main, um auch für den deutschen Rechtsbereich gültig zu sein. Wir beraten Sie hierzu individuell.

Gebühren:
Die Gebühren für die Antragstellung betragen 12,- bis 50,- Euro. Vom Oberlandesgericht wird Ihnen zusätzlich eine gesonderte Rechnung zugestellt.

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Anmeldung Wohnsitz

zuständiger Fachdienst: Einwohnerwesen, Passangelegenheiten

Telefon: 06071 2002 119 oder 2002 319 oder 2002 419

Email: ewo@dieburg.de
Rathaus, Markt 4: Raum 119

 

Anmeldung in Dieburg

Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von 2 Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§17 Abs. 1 BMG).

Bei Anmeldung ist mitzubringen:

-          amtlicher Lichtbildausweis (Personalausweis und Reisepass bzw. Nationalpass) aller Meldepflichtigen und bei Doppelstaatlern alle Nationalpässe

-          Wohnungsgeberbestätigung gemäß § 19 BMG (download)

-          Bei verheirateten anzumeldenden Personen die Heiratsurkunde

-          Bei Ummeldung im Landkreis Darmstadt – Dieburg (ausgenommen Stadt Darmstadt) kann der Fahrzeugschein auch umgeschrieben werden, wenn dieser noch nicht durch ein Meldeamt zuvor geändert worden ist. Gebühren für die KFZ-Änderung betragen 10,80 €

Umzug mit Kindern bei gemeinsamen Sorgerecht

Sobald ein Elternteil mit Kind aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, muss der andere Elternteil der Anmeldung zustimmen. Ohne die Einverständniserklärung ist die Anmeldung nicht möglich.

pdfEinverständnis Eltern

Wer nicht persönlich zur Anmeldung erscheinen kann, hat einen Meldeschein auszufüllen und zu unterschreiben. Eine bevollmächtigte Person kann dann mit Ausweisen bzw. Pässen zur Anmeldung kommen (auch die bevollmächtigte Person muss sich ausweisen können).

pdfAnmeldung einer Wohnung in Dieburg

pdfVollmacht An-/Ummeldung

pdf Beiblatt Anmeldung


Infoblätter Datenschutz:

pdfInfoblatt zur DSGVO_Meldewesen

pdfInfoblatt zur DSGVO_Personalausweisbehörde.pdf

Warum benötigt man eine Wohnungsgeberbestätigung?

Das Einwohnermeldeamt benötigt ab 01.11.15 die Wohnungsgeberbescheinigung für jeden, der sich für eine Wohnung anmeldet, ummeldet oder auch abmeldet (§19 BMG).

Bei der Wohnungsgeberbestätigung handelt es sich um einen gesetzlich geforderten Nachweis, nicht um einen Hinweis, dass eine Person in eine Wohnung eingezogen ist.

Die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers soll in erster Linie die Richtigkeit und Aktualität der Melderegister verbessern. Des Weiteren sollen somit Scheinanmeldungen, wie sie in der Vergangenheit durchaus oft vorkamen, verhindert werden.

Wer ist Wohnungsgeber?

Wohnungsgeber ist, wer einem anderen eine Wohnung tatsächlich zur Benutzung überlässt

unabhängig davon, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt.

Wohnungsgeber ist zum Beispiel der Eigentümer oder Nießbraucher, der die Wohnung vermietet, oder die vom Eigentümer mit der Vermietung der Wohnung beauftragte Person oder Stelle. So können zum Beispiel Wohnungsbaugesellschaften Eigentümer sein und durch vertretungsberechtigte Mitarbeiter die Wohnungsgeberbestätigung abgeben, während Hausverwaltungen in der Regel als Beauftragte für den Eigentümer tätig werden.

Für Personen, die zur Untermiete wohnen, ist der Hauptmieter Wohnungsgeber. Der Hauptmieter ist auch Wohnungsgeber, wenn ein Teil einer Wohnung einem Dritten ohne Gegenleistung oder lediglich gegen Erstattung der Unkosten zur tatsächlichen Benutzung überlassen wird.

Der Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person hat den Einzug oder Auszug der

meldepflichtigen Person schriftlich mit Unterschrift oder gegenüber der Meldebehörde nach

Absatz 4 elektronisch jeweils innerhalb der in § 17 Absatz 1 oder 2 genannten Fristen zu

bestätigen.

Wir möchten darauf hinweisen dass es verboten ist, eine Wohnungsanschrift für eine Anmeldung anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße bis zu 50000 Euro geahndet werden. Das Unterlassen einer Bestätigung des Ein- oder Auszugs sowie die falsche oder nicht rechtzeitige Bestätigung des Ein- oder Auszugs können als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbußen bis zu 1000 Euro geahndet werden.

pdfWohnungsgeberbestätigung

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Anmeldung zur Eheschließung

zuständiger Fachdienst: Personenstandsangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 104, 2002 103, 2002 102 oder 2002 101
Email: standesamt@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 104, 103, 102, 101

-nach deutschem und internationalem Recht -

Sie wollen heiraten?
Heiraten können Sie grundsätzlich in jedem Standesamt der Bundesrepublik Ihrer Wahl.
(Für Eheschließungen im Ausland siehe Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen).
Zuständig für die Anmeldung der Eheschließung ist das Standesamt am Wohnsitz eines der Verlobten (auch Zweitwohnsitz).

Sie sind in Dieburg, Groß-Zimmern, Eppertshausen, Messel oder Münster wohnhaft?
Für die Entgegennahme Ihrer Anmeldung zur Eheschließung ist in diesem Fall das Standesamt Dieburg zuständig. Wollen Sie nicht in Dieburg heiraten, leiten wir Ihre Unterlagen an Ihr gewünschtes Standesamt zur Eheschließung weiter.
Damit wir Sie individuell zu den erforderlichen Unterlagen beraten können, benötigen wir zunächst einige persönliche Angaben von Ihnen. Bitte füllen Sie zunächst den pdfBeratungsbogen vollständig, detailliert und gut leserlich aus. Danach senden Sie uns diesen bitte per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg zu. Eine Unterschrift ist nicht erforderlich.
Nach Eingang des Beratungsbogens werden wir uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sie erfahren dann, welche Unterlagen hier vorzulegen sind und wir ggf. können bereits einen Hochzeitstermin vormerken.
Bei binationalen Paaren ist aufgrund der Berücksichtigung ausländischen Rechts die persönliche Vorsprache unter Vorlage der Pässe notwendig. Sie erhalten dann eine schriftliche Aufstellung der benötigten Unterlagen.

Auch wenn Sie nicht in Dieburg, Münster, Eppertshausen oder Messel wohnen – wir trauen Sie gern!
Paare, die nicht ihren Erst- oder Zweitwohnsitz in Dieburg, Münster, Eppertshausen oder Messel haben, sind herzlich willkommen: Gerne können Sie sich im Schloss Fechenbach oder im Rathaus das JA-Wort geben.

Was sollten Sie tun ?

1. Informieren Sie sich zunächst bei uns, ob der von Ihnen gewünschte Trautermin frei ist. Wir reservieren Ihnen diesen Termin zunächst unverbindlich.
2. Dann melden sich zur Eheschließung beim Standesamt eines der Verlobten an. Dort erhalten Sie Informationen u. a. darüber, welche Unterlagen Sie benötigen.
3. Bei der Anmeldung zur Eheschließung an Ihrem Wohnort teilen Sie dem Standesbeamten Ihren Wunsch auf Trauung in Dieburg mit. Er schickt uns Ihre Unterlagen zu. Sind diese hier eingegangen, setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung und vereinbaren einen Termin für ein persönliches Gespräch.
4. Bei diesem persönlichen Gespräch werden die übersandten Daten noch einmal abgeglichen, Sie zahlen die fälligen Gebühren und erhalten Hinweise über den Ablauf der Trauung. Gerne bieten wir Ihnen eine Auswahl unserer Familienstammbücher an.

Außer Ihren Ausweisen und Geld für die Gebühren (nur Barzahlung ist möglich) brauchen Sie in der Regel keine weiteren Unterlagen mitzubringen! Sollten weitere Dokumente erforderlich sein, so werden wir Sie hierüber informieren.

Für Informationen zur Anmeldung der Eheschließung und zur Vereinbarung des Gesprächs- bzw. Trauungstermines für auswärtige Paare sowie zum Ablauf der Trauungen in Dieburg wenden Sie sich bitte auch telefonisch an 06071/2002-104, 2002 103, 2002 102 oder 2002-101. Terminanfragen sind an standesamt@dieburg.de auch per E-mail möglich.

Weitere Informationen zum Thema Trauungen finden Sie unter den Begriffen:
Trautermine
Trauungsort

Hinweis: Unser Standesamt ist auch zuständig für die Begründung von Lebenspartnerschaften ortsansässiger Bürgerinnen und Bürger. (Einzelheiten finden Sie unter "Begründung von Lebenspartnerschaften".)

Notwendige Unterlagen:
· Welche Dokumente vorzulegen sind, muss nach Einzelfall geprüft werden - deshalb zunächst grundsätzlich Anruf.
· Bei Verlobten mit deutscher Staatsangehörigkeit ist telefonische Beratung möglich.
· Bei Verlobten mit anderer Staatsangehörigkeit wird ein Termin zur Beratung vereinbart: Persönliche Vorsprache ist erforderlich.

Gebühren:
- 42,00 Euro (wenn nur deutsches Recht zu beachten ist) bzw. 63,00 Euro (wenn ein ausländisches Recht zu beachten ist), 84 Euro (wenn zwei ausländische
  Rechte zu beachten sind) für die Anmeldung zur Eheschließung
- 42,00 Euro für Trauungen in den Amtsräumen während der allgemeinen Öffnungszeiten
- 63,00 Euro für Trauungen in den Amtsräumen außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten
- 63,00 Euro für Trauungen außerhalb der Amtsräume während der allgemeinen Öffnungszeiten
- 94,00 Euro für Trauungen außerhalb der Amtsräume außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten
- 11,00 Euro für eine Eheurkunde, 5,50 Euro für jede weitere Urkunde bei gleichzeitiger Beantragung
- Raumnutzungsgebühr für Trauungen im Schloss Fechenbach je nach Raumauswahl zwischen 125,00 Euro und 175,00 Euro (siehe auch Trautermine)
- 15,00 Euro bis 35,00 Euro für ein Stammbuch (je nach Ausführung)
- im Einzelfall können zusätzliche Kosten entstehen (z.B. bei Auslandsbeteiligung)

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Anrufsammeltaxi AST

AST Anruf-Sammel-Taxi
zuständiger Fachdienst: Gewerbeangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 123
gewerbe@dieburg.de
Rathaus,Markt 4: Raum 123
Nähere Informationen erhalten Sie hier

Zugriffe: 1718
Ansiedlung von Betrieben

zuständiger Fachdienst: Wirtschaftsförderung
Telefon: 06071 2002 120 
Email: wirtschaftsfoerderung@dieburg.de
Rathaus, Markt 4, Raum 120

Zugriffe: 1455
Ansprechbar

Bürgermeister Frank Haus
Telefon: 06071 2002 202
Email: bgm@dieburg.de
Rathaus-Foyer, Markt 4

Die Ansprechbar findet donnerstags nachmittags statt. Man kann hier, ohne Terminvergabe, sein Anliegen direkt dem Bürgermeister Haus vortragen. Die jeweils aktuellen Termine der Ansprechbar sind auf der Startseite ersichtlich.

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Antrag auf Ausstellung eines Reisepasses

zuständiger Fachdienst: Einwohnerwesen, Passangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 119 oder 2002 319 oder 2002 419
ewo@dieburg.de
Rathaus, Markt 4: Raum 119

Was ist mitzubringen?
- der „alte" Reisepass bzw. bei Erstausstellung der Kinderausweis/Kinderpass
- 1 neues Passfoto (siehe Fotomustertafel der Bundesdruckerei)
- Bei Minderjährigen unter 18 Jahren sind die durch die/den Elternteile/Elternteil entsprechenden Nachweise der Zustimmung zu erbringen.
Vordruck: pdfZustimmungserklärung Eltern

Seit 01.11.2005 werden nur noch Reisepässe mit biometrischen Merkmalen ausgestellt. Diese Pässe enthalten im Passdeckel einen Chip, in dem das Gesichtsfeld gespeichert ist.
Gebühr: Bis zum 24. Lebensjahr: 37,50 Euro, Gültigkeit: 6 Jahre Ab dem 24. Lebensjahr: 60,00 Euro, Gültigkeit: 10 Jahre

Ansonsten besteht die Möglichkeit eines 48-seitigen Reisepasses zu beantragen. Dieser Pass ist vor allem für Vielreisende interessant, da mehr Seiten für Eintragungen (z. B. Visum) enthält. Zusätzlich zu den genannten Gebühren werden für den 48-seitigen Pass 22,00 Euro fällig.

Darüber hinaus besteht aufgrund elektronischer Datenübermittlung für ganz Eilige die Ausstellung eines sogenannten Expresspasses. Dieser wird innerhalb von 3-4 Tagen durch die Bundesdruckerei gefertigt und liegt sodann abholbereit beim Passamt vor.
Entsprechend der Gebührenverordnung werden zusätzlich zu den genannten Gebühren 32,00 € fällig.

Weiterhin werden beim Passamt sogenannte „vorläufige" Reisepässe ausgestellt. Vorläufige Reisepässe können Sie erhalten, wenn die bisherigen Reisepässe verloren oder abgelaufen sind und Sie sofort einen neuen Reisepass benötigen. Die Kosten für einen maschinenlesbaren vorläufigen Reisepass belaufen sich auf 26,00 Euro und ist 1 Jahr gültig. Vorläufige Reisepässe können nur in besonderen Einzelfällen und unter Vorlage entsprechender Dokumente, die die Dringlichkeit belegen, beantragt werden.

Statusabfrage Reisepass: hier

pdfInfoblatt zur DSGVO Meldewesen
pdfInfoblatt zur DSGVO Personalausweisbehörde

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Anwohnerparkplätze

zuständiger Fachdienst: Ordnungsbehörde
Telefon: 06071 2002 362
ordnungsamt@dieburg.de
Außenstelle des Rathauses, Klosterstraße 2

Benötigte Unterlagen
- Abgelaufener Anwohnerparkausweis (falls vorhanden)

Gebühren:
30,00 € für 1 Jahr
5,00 € Änderung oder Ersatzkarte
-bitte beachten Sie, dass, wenn Sie den Link aklicken, ein neues Fenster geöffnet wird-
Antragsformular: pdfBewohnerparkausweis und Einfahrterlaubnis

Zugriffe: 1786
Archiv

zuständiger Fachdienst: Stadtarchiv
Telefon: 06071 2002 208
Email: stadtarchiv@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 208

Haben Sie Fragen zur Historie Dieburgs? Das Stadtarchiv bietet Ihnen Hilfe für historische und heimatkundliche Forschungen und Recherchen.
Nähere Angaben erhalten Sie hier

Zugriffe: 1424
Aufbruch von öffentlichen Straßen

zuständiger Fachdienst: Bauamt -Bauausführung-
Telefon: 06071 2002 220 oder 06071 2002 216 oder 06071 2002 213
bauen@dieburg.de
Rathaus, Markt 4:Raum 220, 216, 213

zuständiger Fachdienst: Ordnungsverwaltung -Absperrmaßnahmen-
Telefon: 06071 2002106
ordnungsamt@dieburg.de
Rathaus, Markt 4: Raum 106

Zugriffe: 1312
Aufenthaltsbescheinigung
zuständiger Fachdienst: Einwohnerwesen, Passangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 119 oder 2002 319 oder 2002 419
ewo@dieburg.de
Rathaus,Markt 4: Raum 119
Zugriffe: 1260
Auskunftssperren nach Melderecht

zuständiger Fachdienst: Einwohnerwesen, Passangelegenheiten

Telefon: 06071 2002 119 oder 2002 319 oder 2002 419

Email: ewo@dieburg.de
Rathaus, Markt 4: Raum 119
 

Die Meldebehörden haben die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Einwohner zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben führen die Meldebehörden Melderegister, aus denen sie auch Auskünfte erteilen können.

Jeder Einwohner hat gegenüber der Meldebehörde -nach Maßgabe des Bundesmeldegesetzes- die Möglichkeit, bestimmten Datenübermittlungen zu widersprechen bzw. diese per ausdrücklicher Einwilligung erst zu ermöglichen.

Widerspruchsrechte bestehen gegen die Übermittlung von Daten an

  • Parteien, Wählergruppen & Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zum Zwecke der Wahlwerbung
  • Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen
  • Adressbuchverlage zur Herausgabe von Adressverzeichnissen in Buchform
  • eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft
  • das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial

Nur mit Einwilligung darf die Meldebehörde Daten übermitteln zu Zwecken

  • der Werbung
  • des Adresshandels.

Wichtig:

Bereits bestehende Übermittlungssperren nach dem Melderechtsrahmen- oder Meldegesetz für das Land Hessen werden analog übernommen und brauchen nicht neu erklärt zu werden.

Der Widerspruch oder die Einwilligung kann persönlich oder schriftlich bei der Meldebehörde erfolgen.

Sollten Sie weitere Informationen zum Datenschutz wünschen, wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Dieburg.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 1 BMG an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 2 BMG zu widersprechen.

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 BMG Auskunft erteilen über

  • Familienname,
  • Vornamen,
  • Doktorgrad,
  • Anschrift sowie
  • Datum und Art des Jubiläums.

Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 3 BMG an Adressbuchverlage widersprechen zu können.

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über

  • Familienname,
  • Vornamen,
  • Doktorgrad und
  • derzeitige Anschriften.

Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden.

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 42 Absatz 2 BMG widersprechen zu können.

Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:

  • Vor- und Familiennamen,
  • Geburtsdatum und Geburtsort,
  • Geschlecht,
  • Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft,
  • derzeitige Anschriften,
  • Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie
  • Sterbedatum.

Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft. Diese Zweckbindung wird dem Empfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 36 Absatz 2 Satz 1 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes widersprechen zu können. Dies gilt nur bei der Anmeldung von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

  • Familienname
  • Vornamen
  • gegenwärtige Anschrift.

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

Eintragung einer Auskunftssperre in das Melderegister
(§ 51 Absatz 1 BMG)

Die Meldebehörde trägt auf Antrag eine Auskunftssperre in das Melderegister ein, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Hierzu ist bei der Meldebehörde ein formloser Antrag auf Eintragung einer Auskunftssperre nach § 51 Absatz 1 BMG zu stellen, in dem die Gründe glaubhaft zu machen sind, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Die Meldebehörde kann im Einzelfall die Vorlage weiterer Nachweise vom Antragsteller fordern.

Die Einrichtung der Auskunftssperre bewirkt, dass eine Auskunft aus dem Melderegister nur erteilt wird, wenn eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen ausgeschlossen werden kann. Die betroffene Person wird vor Erteilung einer Auskunft durch die Meldebehörde angehört.

Die Auskunftssperre wird im Melderegister im Datensatz zur eigenen Person eingetragen. Sie wird auch im Datensatz von Ehegatten oder Lebenspartnern, beim gesetzlichen Vertreter oder minderjährigen Kindern als sogenannte beigeschriebene Daten berücksichtigt.

Die Auskunftssperre wird auf zwei Jahre befristet und kann auf Antrag verlängert werden.

Einrichtung bedingter Sperrvermerke (§ 52 BMG)

Wenn Personen in

  • einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber oder sonstige ausländische Flüchtlinge,
  • Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen,
  • Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt oder
  • Einrichtungen zur Behandlung von Suchterkrankungen
  • Justizvollzugsanstalten

wohnhaft gemeldet sind, richtet die Meldebehörde einen bedingten Sperrvermerk für diese Person im Melderegister ein. Die Meldebehörde richtet den bedingten Sperrvermerk nur ein, wenn sie Kenntnis darüber hat, dass die Person sich in einer der o. g. Einrichtungen angemeldet hat. Für den Fall, dass die Person sich in einer der o. g. Einrichtungen angemeldet hat, soll die Einrichtung die Meldebehörde hierüber unterrichten.

Die Einrichtung des bedingten Sperrvermerks bewirkt, dass eine Auskunft aus dem Melderegister an Private nur erteilt wird, wenn eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen ausgeschlossen werden kann. Die betroffene Person wird vor Erteilung einer Melderegisterauskunft durch die Meldebehörde angehört.

pdfAuskunftssperre

pdfÜbermittlungssperre
pdfInfoblatt zur DSGVO Meldewesen
pdfInfoblatt zur DSGVO Personalausweisbehörde

 

 

 

 

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Ausstellen von Ausweisen und Pässen

zuständiger Fachdienst: Einwohnerwesen, Passangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 119 oder 2002 319 oder 2002 419
ewo@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 119

Statusabfrage Reisepass -Personalausweis: hier

Allgemeines:
Die Ausweispflicht beginnt mit Vollendung des 16. Lebensjahres. Da die Kinderreisepässe jedoch nur bis zum 12. Lebensjahr gültig sind, kann der Personalausweis dementsprechend früher beantragt werden. Zur Antragstellung ist die persönliche Vorsprache notwendig.
Sie sollten sich rechtzeitig über die besonderen Einreisebestimmungen ihres Urlaubsziels informieren. Die Informationen zu den Einreisebestimmungen ausländischer Staaten für deutsche Staatsangehörige erteilen die Auslandsvertretungen in der Bundesrepublik Deutschland, sowie das Auswärtige Amt in Berlin. Selbstverständlich helfen wir Ihnen auch umfassend und direkt weiter.

Im Nachstehenden die Einzelheiten zur Antragstellung:
Antrag auf Ausstellung eines Personalausweises

Was ist mitzubringen?
- der alte Personalausweis bzw. bei Erstausstellung den Kinderreisepass

- ein aktuelles biometrisches Lichtbild aus neuester Zeit (nicht älter als 6 Monate) in der Größe von 45 x35 mm im Hochformat
Das Lichtbild muss Sie ohne Kopfbedeckung zeigen (Ausnahmen sind zulässig)

- Gebühr: Bei Antragstellung vor dem 24. Lebensjahr 22,80 €
Bei Antragstellung ab dem 24. Lebensjahr 28,80 €
Die Gebührenfreiheit bei Erstausstellung ist entfallen.

- Gültigkeit: Bis zum 24. Lebensjahr beträgt die Gültigkeitsdauer 6 Jahre
Ab dem 24. Lebensjahr 10 Jahre


Erfassen der Fingerabdrücke: Sie entscheiden bei Antragstellung selbst darüber, ob die Fingerabdrücke in Ihrem Ausweis gespeichert werden sollen. Falls ja, sind Sie und Ihre Ausweisdaten vor Missbrauch besser geschützt als bisher. Die Kombination aus Lichtbild und Fingerabdrücken ermöglicht eine eindeutige Zuordnung von Ausweisinhaber und Ausweis. Es muss eine schriftliche Erklärung abgegeben werden, ob die Aufnahme der Fingerabdrücke gewünscht ist.
Das Kontrollblatt wird nach wie vor auf Richtigkeit der Daten kontrolliert und von Ihnen unterschrieben. Diese Unterschrift befindet sich dann auf dem Ausweis.
Zu Ihrer Information erhalten Sie eine Broschüre über alles Wissenswerte zum neuen Personalausweis, deren Empfang Sie schriftlich bestätigen.

Zur Antragstellung bei Kindern unter 16 Jahren ist eine Zustimmungserklärung beider Erziehungsberechtigter oder der Sorgerechtsbeschluss/Negativbescheinigung vorzulegen.
Die Zustimmungserklärung des Passamtes Dieburg können Sie hier herunterladen:

pdfVollmacht zur Abholung

Während der Bearbeitungszeit Ihres Ausweises, haben Sie Gelegenheit, sich zu entscheiden, ob Sie die elektronische Identitäts-Funktion ( die sogenannte eID – Funktion,das bedeutet, sich online ausweisen zu können) freigeschaltet haben möchten.
Lehnen Sie diesen Dienst ab, so schaltet das Passamt die Funktion bei Abholung Ihres Ausweises aus und dokumentiert dies im Passregister.
Wird die eID – Funktion jedoch gewünscht, geben Sie eine schriftliche Erklärung ab, dass Sie den„PIN-Brief“ erhalten haben und dass Sie die Online-Ausweisfunktion nutzen möchten.

Bitte beachten Sie, dass Sie den Erhalt des PIN-Briefes in jedem Fall bei Abholung bestätigen müssen und die 5-stellige vorläufige PIN durch eine von Ihnen individuelle 6-stellige PIN geändert werden muss. Es empfiehlt sich, ihren PIN-Brief bei Abholung mitzubringen.
Vollmacht zur Abholung des Personalausweises

Bei Verlust Ihres neuen Personalausweises wird dieser gesperrt, so wie Sie es von Ihrer Bankkarte kennen.

Wenn Sie noch Fragen zum neuen Personalausweis haben hilft Ihnen Ihr Passamt Dieburg gerne. Sie können aber auch alle Informationen auf www.personalausweisportal.de einholen.

Die Bearbeitungszeit für den neuen Personalausweis beträgt schätzungsweise 2-3 Wochen. Der Antrag, den Sie persönlich bei uns stellen, wird verschlüsselt zur Bundesdruckerei nach Berlin geschickt. Somit haben wir auf die Dauer der Fertigstellung keinen Einfluss. Sollten Sie über einen Internetzugang verfügen, können Sie die Fertigstellung (Statusabfrage) hierüber verfolgen. Im anderen Fall werden Sie selbstverständlich schriftlich oder per Telefon von uns benachrichtigt. In diesem Schreiben ist eine Vollmacht vorbereitet, so dass Sie die Möglichkeit haben, eine andere Person mit der Abholung zu beauftragen. Diese Person muss sich ausweisen können. Beachten Sie jedoch, dass Sie vorher den Erhalt des PIN-Briefes sowie die Klärung der eID-Funktion bestätigt werden muss. Desweiteren kann die bevollmächtigte Person ihre vorläufige PIN nicht in die endgültige PIN ändern. Dies muss nachträglich entweder im Meldeamt oder (falls Sie einentsprechendes Kartenlesegerät besitzen) bei Ihnen am PC geändert werden.


Antrag auf Ausstellung eines vorläufigen Personalausweises

Was ist mitzubringen?
- der alte Personalausweis
- ein biometrisches Lichtbild
- Gebühr: 10,00 €

Bitte beachten Sie: Die Gültigkeit des vorläufigen Personalausweises beträgt höchstens 3 Monate. Der Ausweis darf nur in dringenden Fällen beantragt werden! Liegt ein solcher Fall vor, kann der vorläufige Personalausweis nur in Verbindung mit dem neuen Personalausweis beantragt werden. Das vorläufige Dokument erhalten Sie gleich bei Antragstellung mit.

Bei Minderjährigen unter 16 Jahren muss auch hier eine Einverständniserklärung der sorgeberechtigten Elternteile abgegeben werden. Sollte nur ein Elternteil das Sorgerecht ausüben, so ist eine Negativbescheinigung oder der Gerichtsbeschluss mitzubringen.

Die Zustimmungserklärung des Passamtes Dieburg können Sie hier herunterladen:

pdfZustimmungserklärung
pdfInfoblatt zur DSGVO Meldewesen
pdfInfoblatt zur DSGVO Personalausweisbehörde

 

 

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Ausstellungen im Rathaus-Foyer

zuständiger Fachdienst: Kultur- und Vereinsangelegenheiten
Telefon: 06071 2002 209 oder 2002 309
Email: kultur@dieburg.de
Rathaus, Markt 4; Raum 209

Vormerkungen, Einteilungen und Terminvergaben für die Ausstellungen werden durch das Sport- und Kulturamt vorgenommen. Für die Bewerbung eines Aussteller werden ein Lebenslauf, sowie eine Liste der auszustellenden Exponate benötigt. Die Dauer einer möglichen Ausstellung umfasst jeweils einen Monat.

pdfFoyerrichtlinien

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Ausweispflichtbefreiung

Ist es einer Person wegen körperlicher Gebrechen nicht möglich am öffentlichen Leben teilzunehmen, kann diese von der Ausweispflicht befreit werden. Die Ausweispflichtbefreiung wird bei der Meldebehörde beantragt.

Die Befreiung kann die betroffene Person selbst, die sorgeberechtigte Person oder die betreuende Person eintragen lassen.

Hierzu ist folgender Antrag auszufüllen

pdfAntrag

Mitzubringen sind:

  • Nachweise, die den dauernden Aufenthalt in einer Einrichtung belegen. Gegebenenfalls ist der Beschluss des Vormundschaftsgerichtes oder die Bestallungsurkunde einer betreuenden Person vorzulegen.
  • ungültig gewordener Ausweis der zu befreienden Person und der antragstellenden Person sowie gegebenenfalls der Betreuerausweis.

pdfInfoblatt zur DSGVO Meldewesen
pdfInfoblatt zur DSGVO Personalausweisbehörde

 

 

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