Stadtverordnetenversammlung

Am 21. September 2023, findet um 19:30 Uhr, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus, Stadtverordnetensaal, Markt 4, in Dieburg, statt.

Tagesordnung
TOP 1 
Mitteilungen

TOP 2
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt" hier: Durchführungsvertrag

TOP 3
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt" hier Abwägung der Verfahren gemäß § 3 (2) BauGB + § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss

TOP 3.1
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt" | hier: Beantwortung der Rückfragen

TOP 3.2
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt" hier: Abwägung der Verfahren gemäß § 3 (2) BauGB |hier: Rückfragen Ausschuss Bauen und Infrastruktur vom 04.09.2023

TOP 4
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweriner Straße" hier: Ergänzung des Antrags und Überarbeitung der Antragsunterlagen
- Aufstellungsbeschluss

TOP 4.1
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweriner Straße"

TOP 4.2
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweriner Straße"

TOP 5
Bauleitplanung der Stadt Dieburg, Bebauungsplan Nr. 99 „Wohngebiet und Gärten am Messeler Weg"
hier: Entwurfsvarianten

TOP 6
Stellplatzsatzung der Stadt Dieburg - Neufassung

TOP 7
Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg

TOP 8
Stellenfreigabe

TOP 9
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Stadt Dieburg und Entlastung des Magistrates gemäß § 114 HGO

TOP 10
Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Stadt Dieburg und Entlastung des Magistrates gemäß § 114 HGO

TOP 11
"Ludwig-Steinmetz-Bad" - Gebührensatzung

TOP 12
Richtlinie zur Förderung von Dachbegrünung

TOP 13
Richtlinie für PV-Förderung

TOP 14
Kindertagesstätten; Vertragsverhandlungen der Betriebsverträge mit der Katholischen Kirche

TOP 15
Kindertagesstätten - Verlängerung des Mietvertrages Grundstück Kita Wolkenschloss

TOP 16
Antrag der Fraktionen CDU, UWD und FDP: Schreibweise in städtischen Dokumenten und Veröffentlichungen: Untersagung der Verwendung von geschlechterbezogenen Sonderzeichen

TOP 17
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Herstellung eines Auenverbundes

TOP 18
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: HitzeschutzkonzeptMit freundlichen Grüßen

TOP 19
Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN: Klimafunktionskarte - Abschlussbericht

Dr. Harald Schöning
Stadtverordentenvorsteher