Einbruch bei der Gewerbesteuer

Liebe Dieburgerinnen und Dieburger, 

es ist Jahr für Jahr eine Schätzung, wenn bei der Haushaltsplanung einer Kommune die Höhe der Gewerbesteuer festgelegt wird. In Dieburg hat sich in den vergangenen Jahren die tatsächliche Summe, die an Steuereinnahmen von den angesiedelten Unternehmen an die Stadt geflossen sind, eher nach oben entwickelt – vergangenes Jahr waren es noch 23,25 Millionen Euro. Das sieht dieses Jahr ganz anders aus. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden deutlich niedriger ausfallen als bei der Haushaltsplanung noch angenommen. In der Sitzung des Magistrats hat der Fachbereich Finanzen diese Woche den Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2023 zum Stichtag 31. Juli vorgelegt. Hierin ist konkret abzulesen, was ich dem Magistrat bereits vor einigen Wochen angekündigt hatte: Die diesjährigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden deutlich niedriger ausfallen als im Haushaltsplan angenommen. 

Konkret erwartet die Stadt Gewerbesteuereinnahmen im Gesamtjahr in einer Höhe von 16,3 Millionen Euro, geplant war mit 22 Millionen. Zum Stichtag des Zwischenberichts führt dies rechnerisch zu einem voraussichtlichen Jahresergebnis von minus 5,9 Millionen Euro. Darüber hinaus muss die Stadt eine größere Summe an bereits geleisteter Vorauszahlung an ein Unternehmen zurückzahlen. Im Nachgang zum Berichtszeitpunkt erreichte uns als Reaktion auf eine Nachfrage, die wir an die größten Gewerbesteuerzahler gerichtet hatten, eine sehr bittere Nachricht eines Unternehmens, das mit einer Gewerbesteuererstattung durch uns in Höhe von 2,9 Millionen Euro kalkuliert. Wann dieser Betrag durch das Finanzamt festgesetzt wird, ist derzeit noch nicht bekannt. Sollte dies noch in 2023 geschehen, so wird sich das Jahresergebnis noch einmal deutlich verschlechtern als ohnehin bereits absehbar. 

Mit dieser schlechten Nachricht ist die Stadt Dieburg aktuell nicht allein, auch andere Kreiskommunen wie etwa Ober-Ramstadt oder Bickenbach haben einen Einbruch bei der Gewerbesteuer in Millionenhöhe zu verkraften. Das bringt diese Zeit aktuell mit sich. Teils sind es immer noch Folgen der Corona-Pandemie, aber auch volle Lager nach Beginn des Ukraine-Krieges und zugleich schlechte Auftragslage wegen der Inflation ­– all das führt zu fehlenden Umsätzen und schlechteren Unternehmenszahlen. 

Es muss uns allen bewusst sein, dass die nächste Zeit sehr anspruchsvoll werden wird und Verwaltung, Magistrat und Stadtverordnete mit großem Verantwortungsbewusstsein darüber verhandeln müssen, wie es unter den veränderten Umständen gelingt, unser Schiff Dieburg durch die unruhige See steuern zu können. 

Das weitere Prozedere sieht nun wie folgt aus: Die Kommunalaufsicht hat mitgeteilt, dass die Genehmigung des Haushalts für das laufende Jahr voraussichtlich in etwa zwei Wochen erfolgen wird. Danach folgt die Bekanntmachung, so dass die Rechtskraft des Haushaltsplans für das laufende Jahr gegen Ende des Monats September eintreten wird. Unmittelbar danach wird der Magistrat über einen Nachtragshaushalt beraten und gegebenenfalls eine Haushaltssperre beschließen. In diesem Nachtrag werden von Seiten der Verwaltung Einsparungen vorgeschlagen, welche unter anderem die großen Bauvorhaben betreffen. Alle größeren Investitionen und nicht zuletzt auch Steuern und Gebühren müssen auf den Prüfstand. 

So herausfordernd die nächsten Monate sein mögen – wir werden miteinander versuchen, die Einschnitte und Belastungen gerecht zu gestalten und gut zu erklären. Lassen Sie uns dennoch zuversichtlich vorausschauen und Dieburg zukunftssicher machen. 

Ihr

Bürgermeister

Frank Haus