Politik

    Livestream: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Dieburg am 21.09. 

    Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. September 2023 wird ab 19:30 Uhr live übertragen. Das Medienmagazin mit Berichten rund im Dieburg startet ab 19:00 Uhr.

    18. September 2023  
    Banner Politik Live! Livestream & Sitzungsarchiv

    Alternativ können Sie den Livestream auch unter folgendem Link sehen: https://dieburg.stadtparlamentsfernsehen.de/

    Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2023 

    Tagesordnung

    TOP 1
    Mitteilungen

    TOP 2
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt"
    hier: Durchführungsvertrag

    TOP 3
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt"
    hier Abwägung der Verfahren gemäß § 3 (2) BauGB + § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss

    TOP 3.1
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt"
    hier: Beantwortung der Rückfragen 

    TOP 3.2
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer – Neubau Finanzamt"
    hier: Abwägung der Verfahren gemäß § 3 (2) BauGB |hier: Rückfragen Ausschuss Bauen und Infrastruktur vom 04.09.2023

    TOP 4
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweriner Straße" 
    hier: Ergänzung des Antrags und Überarbeitung der Antragsunterlagen - Aufstellungsbeschluss

    TOP 4.1
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweriner Straße" 
    hier: Informationen Umlegung und Erschließungskosten

    TOP 4.2
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweriner Straße" 
    ier: Informationen Lärmschutz

    TOP 5
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg Bebauungsplan Nr. 99 „Wohngebiet und Gärten am Messeler Weg"
    hier: Entwurfsvarianten

    TOP 6
    Stellplatzsatzung der Stadt Dieburg - Neufassung

    TOP 7
    Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg

    TOP 8
    Stellenfreigabe

    TOP 9
    Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Stadt Dieburg und Entlastung des Magistrates gemäß § 114 HGO

    TOP 10
    Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Stadt Dieburg und Entlastung des Magistrates gemäß § 114 HGO

    TOP 11
    "Ludwig-Steinmetz-Bad" - Gebührensatzung

    TOP 12
    Richtlinie zur Förderung von Dachbegrünung

    TOP 13
    Richtlinie für PV-Förderung

    TOP 14
    Kindertagesstätten; Vertragsverhandlungen der Betriebsverträge mit der Katholischen Kirche

    TOP 15
    Kindertagesstätten - Verlängerung des Mietvertrages Grundstück Kita Wolkenschloss

    TOP 16
    Antrag der Fraktionen CDU, UWD und FDP: Schreibweise in städtischen Dokumenten und Veröffentlichungen: Untersagung der Verwendung von geschlechterbezogenen Sonderzeichen

    TOP 17
    Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Herstellung eines Auenverbundes

    TOP 18
    Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Hitzeschutzkonzept

    TOP 19
    Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN: Klimafunktionskarte - Abschlussbericht