Wahlen

Informationen zur Europawahl am 9. Juni


Am kommenden Sonntag findet die Europawahl statt. Alle wahlberechtigten Unionsbürger können dann bereits ab 16 Jahren (!) zur Wahlurne gehen und über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden. In Dieburg sind insgesamt 11.441 Personen wahlberechtigt, bei der letzten Europawahl 2019 lag die Wahlbeteiligung bei 66,4 Prozent. Wer diese Woche noch Briefwahl beantragen möchte, kann dies zu den Öffnungszeiten des Rathauses (Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 Uhr, Donnerstag von 14 bis 17.30 Uhr) sowie zu den Sonderöffnungszeiten am Freitag, 7. Juni, (8 bis 18 Uhr) und am Samstag, 8. Juni, (9 bis 12 Uhr) tun. 

Der Zugang ins Rathaus ist über den Seiteneingang in der Steinstraße möglich. Wer einen barrierefreien Zugang benötigt, meldet sich bitte unter der Telefonnummer (06071) 2002-119. 

Wichtig: Wer diese Woche noch Briefwahl beantragen möchte, sollte dies ab Mittwoch, 5. Juni, nur noch persönlich im Rathaus tun, da eine fristgerechte Zustellung per Post nicht mehr garantiert werden kann! Werfen Sie also bitte keine Anträge mehr in den Briefkasten! 

Für all diejenigen, die im Wahlbezirk 5 wählen gehen, gibt dieses Jahr eine Besonderheit: Hier wird am Sonntag die repräsentative Wahlstatistik durchgeführt, die – über das amtliche Wahlergebnis hinaus – Auskunft darüber gibt, in welchem Umfang sich Wählerinnen und Wähler nach Geschlecht und Geburtsjahr an der Wahl beteiligen und wie sie gestimmt haben. Außerdem stellt die Statistik dar, auf welche Weise Stimmen ungültig abgegeben wurden. Die repräsentative Wahlstatistik ist eine Stichprobenerhebung und wird bei Bundestags- und Europawahlen sowie bei einigen Landtagswahlen durchgeführt. Dabei werden ausschließlich die Merkmale „Geschlecht“ und „Geburtsjahresgruppe“ erhoben, weitere personenbezogene Daten werden nicht verwendet. Selbstverständlich bleibt auch das Wahlgeheimnis unbedingt gewahrt. 

Die Auswahl der Stichproben Wahlbezirke erfolgt nach mathematisch-technischen Methoden zufällig durch die Bundeswahlleiterin im Einvernehmen mit den Landeswahlleitungen und den Statistischen Landesämtern – die Stadt Dieburg hat hierauf also keinen Einfluss  gehabt. Die Untersuchung der Stimmabgabe erfolgt mittels der amtlichen Stimmzettel, die im oberen Bereich zusätzlich einen Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe haben. Die gesetzliche Grundlage ist das Wahlstatistikgesetz. 

Eine weitere Neuerung: Das Wahllokal Kindergarten Odenwaldstraße zieht mit der Europawahl ins Evangelische Gemeindehaus (Frankfurter Straße 3) um. Zukünftig wählt der Wahlbezirk 5 immer im Evangelischen Gemeindehaus, das alte Wahllokal (Kindergarten Odenwaldstraße) entfällt damit. Die Stadtverwaltung wird sicherheitshalber am Wahltag mit einem Hinweisschild auf das neue Wahllokal hinweisen, das neue Wahllokal ist aber auch auf der Wahlbenachrichtigung bereits angegeben.